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   BSG, 01.06.2021 - B 10 LW 1/21 B   

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https://dejure.org/2021,19814
BSG, 01.06.2021 - B 10 LW 1/21 B (https://dejure.org/2021,19814)
BSG, Entscheidung vom 01.06.2021 - B 10 LW 1/21 B (https://dejure.org/2021,19814)
BSG, Entscheidung vom 01. Juni 2021 - B 10 LW 1/21 B (https://dejure.org/2021,19814)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 27.08.2020 - B 9 SB 4/20 B

    Feststellung eines Grades der Behinderung

    Auszug aus BSG, 01.06.2021 - B 10 LW 1/21 B
    Soweit der Kläger die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG ) rügt, fehlt es schon an der Bezeichnung einer abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (vgl allgemein zu den Darlegungsanforderungen an eine Grundsatzrüge: BSG Beschluss vom 27.8.2020 - B 9 SB 4/20 B - juris RdNr 5 mwN) .

    Für eine solche Rüge (vgl allgemein zu den Darlegungsanforderungen an eine Sachaufklärungsrüge: BSG Beschluss vom 3.4.2020 - B 9 SB 71/19 B - juris RdNr 8 mwN) muss der Beschwerdeführer einen prozessordnungsgemäßen Beweisantrag bezeichnen, der ein hinreichend konkretes Beweisthema, ein zulässiges Beweismittel und die Angabe des voraussichtlichen Beweisergebnisses voraussetzt (vgl stRspr; zB BSG Beschluss vom 27.8.2020 - B 9 SB 4/20 B - juris RdNr 10 mwN) .

  • BSG, 03.04.2020 - B 9 SB 71/19 B

    Feststellung eines Grades der Behinderung; Divergenzrüge im

    Auszug aus BSG, 01.06.2021 - B 10 LW 1/21 B
    Für eine solche Rüge (vgl allgemein zu den Darlegungsanforderungen an eine Sachaufklärungsrüge: BSG Beschluss vom 3.4.2020 - B 9 SB 71/19 B - juris RdNr 8 mwN) muss der Beschwerdeführer einen prozessordnungsgemäßen Beweisantrag bezeichnen, der ein hinreichend konkretes Beweisthema, ein zulässiges Beweismittel und die Angabe des voraussichtlichen Beweisergebnisses voraussetzt (vgl stRspr; zB BSG Beschluss vom 27.8.2020 - B 9 SB 4/20 B - juris RdNr 10 mwN) .
  • BSG, 30.11.2017 - B 9 V 36/17 B

    Anerkennung eines Hirnkrampfleidens mit Entwicklungsretardierung als Impfschaden;

    Auszug aus BSG, 01.06.2021 - B 10 LW 1/21 B
    Andres als erforderlich hat der Kläger es im Übrigen auch versäumt, den entscheidungserheblichen Sachverhalt vollständig und nachvollziehbar darzulegen (vgl BSG Beschluss vom 30.11.2017 - B 9 V 36/17 B - juris RdNr 10 mwN) .
  • BSG, 21.08.2018 - B 9 V 9/18 B

    Versagung von Hinterbliebenenrente

    Auszug aus BSG, 01.06.2021 - B 10 LW 1/21 B
    Die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Sachaufklärungsrüge können aber nicht dadurch umgangen werden, dass der Vorhalt unzureichender Sachaufklärung in der Gestalt einer Gehörsrüge geltend gemacht wird (stRspr; zB BSG Beschluss vom 21.8.2018 - B 9 V 9/18 B - juris RdNr 15 mwN) .
  • BSG, 18.09.2018 - B 10 ÜG 8/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Auszug aus BSG, 01.06.2021 - B 10 LW 1/21 B
    Die Gerichte werden durch Art. 103 Abs. 1 GG nicht dazu verpflichtet, der Rechtsansicht eines Beteiligten zu folgen (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 18.9.2018 - B 10 ÜG 8/18 B - juris RdNr 17 mwN).
  • BSG, 03.05.2018 - B 9 V 12/18 B

    Gewährung einer Beschädigtenrente

    Auszug aus BSG, 01.06.2021 - B 10 LW 1/21 B
    Es ist nicht Aufgabe des BSG als Beschwerdegericht, aus dem Vorbringen des Klägers selbst eine Rechtsfrage zu formulieren, der möglicherweise grundsätzliche Bedeutung zukommen könnte (vgl BSG Beschluss vom 3.5.2018 - B 9 V 12/18 B - juris RdNr 5).
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